Das Bremer Migrationsamt ist aufgrund eines Personalmangels und der zunehmenden Anzahl von Anträgen überlastet. Was sind die Ursachen und Verbesserungspläne?
Bremen: Aktuell ist es notwendig, viel Geduld zu haben, um die deutsche Staatsbürgerschaft in Bremen zu erwerben. Laut der Bremer Innenbehörde sind derzeit etwa 6.300 Einbürgerungsanträge noch nicht bearbeitet. Es wird berichtet, dass einige hundert dieser Anträge bereits erste Maßnahmen ergriffen haben. Laut dem Senat benötigt ein Mitarbeiter, der einen Antrag auf Einbürgerung stellt, durchschnittlich fast zwei Jahre, bis er überhaupt erst beschäftigt wird.
Die Anzahl der Anträge hat sich seit 2020 mehr als verdoppelt.
Es gibt zahlreiche Ursachen für den aktuellen Antragsstau. Es gibt einen Mangel an Mitarbeitern und einen hohen Krankenstand im Migrationsamt. Auf der anderen Seite gibt es ein anspruchsvolles und zeitintensives Arbeitsfeld und eine ständig steigende Anzahl an Anträgen, die bearbeitet werden müssen. Im Jahr 2020 gab es etwa 2.280 zu wenige Anträge, aber im Jahr 2022 stiegen sie auf etwa 5.000. Die Innenbehörde prognostiziert bis Ende 2023 bis zu 6.000 Anträge und etwa 3.800 positive Entscheidungen.
Alle Bundesländer sollten das Problem angehen, so Mä
urer.
Außerdem ist die Anzahl der Ausländerinnen und Ausländer, die vom Migrationsamt betreut werden, von 2018 bis 31.08.2023 von 107.892 auf 127.023 gestiegen. Das Innenressort in Bremen betont, dass die Kommunen in ganz Deutschland überlastet sind. Es ist ausschließlich möglich, das Problem in Zusammenarbeit mit allen Bundesländern anzugehen. Laut der Innenbehörde wird momentan in einem Projekt geprüft, wie die Lage beim Migrationsamt verbessert werden kann. Wir suchen nach Möglichkeiten, die Mitarbeiter von Verwaltungsaufgaben zu entlasten, um die Prozesse effektiver und schneller abzuwickeln. Zusätzlich beschäftigt sich das Migrationsamt ständig mit der fortschreitenden Digitalisierung und strebt danach, diese Prozesse weiter auszubauen. Die Behörde plant, im Zuge dieses Projekts auch festzustellen, wie viel zusätzliches Personal benötigt wird. Es wird betont, dass die Anzahl der Mitarbeiter später von den Finanzierungsmöglichkeiten in zukünftigen Haushalten abhängen wird. Seit dem letzten Jahr wurden im Migrationsamt bereits 28 neue Arbeitsplätze geschaffen.
Der Personalmangel wird vom Bremer Rat für Integration bemängelt.
Auf Anfrage von buten un binnen fordert der Bremer Rat für Integration eine Überprüfung und Verbesserung der Einbürgerungsverfahren. Laut einer schriftlichen Aussage war eine Zunahme der Antragszahlen durch die großen Fluchtbewegungen von Menschen, die nach Bremen kamen, vorhersehbar und stellt für uns keine unerwartete Ausnahmesituation dar. Die Wartezeit von zwei Jahren wird als unverhältnismäßig lang angesehen. Es wird betont, dass aus der Erfahrung in der Beratung zur Einbürgerung bekannt ist, dass lange Wartezeiten erhebliche Auswirkungen auf die Antragstellenden haben. Viele der Personen, die einen Antrag stellen, erfüllen die Bedingungen für die Einbürgerung und fühlen sich als aktive Mitglieder der Gesellschaft.
